„Hitlerdiktatur“ buchstabiert sich heute so: EUROPA!

Diese Ohrfeige in das Gesicht echter Demokraten und vor allem der Bürger hat gesessen. Und sie kommt ausgerechnet aus einer Richtung, die sich bislang als glühender Verfechter weltweiter Menschenrechte hat feiern lassen.

Insider wissen zwar, dass auch dies nur schöner Schein war und ist, doch jetzt steigt Europa wirklich für jedermann sichtbar vom Stier herunter, hinab in die morastigen Tiefen menschlicher Verwerflichkeit, lüftet die Larve und zeigt ihre häßlichste, vorstellbare Fratze. Die Tochter des phönizischen Königs Agenor hat dazu eine wahre Methamorphose hingelegt und spricht in der Gestalt von EU-Ratspräsident Herrmann van Rompuy. Der will die fundamentalen Spielregeln eines jeden demokratischen Staatswesens buchstäblich auf den Kopf stellen und fordert allen Ernstes, Mehrheitsentscheidungen müßten künftig „umgekehrt“ erfolgen.

Und er gibt auch gleich zu verstehen, was unter einer „umgekehrten Mehrheitsentscheidung“ zu verstehen ist. Wenn die EU-Kommission künftig etwas beschließt, würde es gleichsam automatisch durchgesetzt werden, es sei denn, eine Mehrheit der Mitgliedsländer würde es ausdrücklich ablehnen. Nur das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933“ (Ermächtigungsgesetz) geht noch einen Schritt weiter, indem es de facto den Boden für die Abschaffung der Republik bereitete. Die Folgen sind hinlänglich bekannt; die neuen Bestrebungen gehen in exakt die gleiche Richtung.

Der geniale Einfall zur Aushebelung des obersten Demokratiegrundsatzes kam dem scheinbar geistigen Hitlerimitat van Rompuy im Laufe der jüngsten Beratungen um die Pläne der EU-Kommission zur Verschärfung des Stabilitätspaktes, dessen Regeln in Zukunft härter umgesetzt werden müßten. Schließlich halten sich von 27 Mitgliedsstaaten gerade einmal drei an die vereinbarten Stabilitätskriterien. 3 von 27! Anstatt aber die bis in’s bodenlose ausgehöhlte Gemeinschaftswährung als solche aufzugeben, wird die Demokratie demontiert und abgeschafft.

Bruder im Geiste des wild gewordenen Ratspräsidenten ist - wen überrascht’s - José Manuel Barroso, Präsident der EU-Kommission. Sein Ausspruch sollte uns alle wachrütteln; „Regierungen liegen nicht immer richtig. Wenn Regierungen immer Recht hätten, dann wären wir nicht in der heutigen Situation. Entscheidungen der meisten demokratischen Institutionen der Welt sind oft falsch.“

Diktatoren machen es demzufolge besser - Adolf läßt grüßen!

Quellen: Spiegel und Kopp ONLINE